AGB Übersicht.
AGB
Gültigkeit
Technische Beratung
Zahlungsbedingungen, Rechnungszustellung
Impressum, Inhalte, Verantwortung
Rechte an Internet-Adressen
Datensicherheit, Bestandsdaten
Vertragsbeginn und -ende
Verfügbarkeit, Wartung
Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
Copyright, Funktionsweise
Mängel, Zugangsstörungen
Fristen, Schadenersatz, Rücktritt
Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Mängelhaftung
Widerrufsrecht (A) Widerrufsbelehrung bei Vertragsabschluss mitgeteilt.
Widerrufsrecht (B) Widerrufsbelehrung nach Vertragsabschluss mitgeteilt.
Datenschutz
eMail Dienste
Sonstiges
AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen V.28a vom 24.01.2012
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gelten in der jeweils zum Vertragsabschluß gültigen,
aktuellen Version. Sie sind jederzeit im Internet unter http://www.kingdata.de abrufbar.
Im Falle eines Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
Hans-Thomas Tresser
kingdata media
6315o Heusenstamm
Geschwister-Scholl-Str.10
o61o4 – 935oo28
t_tresser@kingdata.de
im Internet: http://www.kingdata.de
Gültigkeit.
Die AGB regeln die Beziehung zwischen dem Kunden und Hans-Thomas Tresser. Alle vorangegangenen
AGB verlieren mit Erscheinen dieser AGB, für neu abzuschließende Geschäftsbeziehungen,
ihre Gültigkeit.
Die Zustimmung des Kunden zu diesen AGB ist fester Bestandteil eines jeden Vertrages mit
mir. Daher bitte ich Sie, als Kunden, die an dieser Stelle veröffentlichten AGB aufmerksam
zu lesen und zu Ihrer eigenen Sicherheit auszudrucken.
Alle Verträge, Bestellungen, Dienstleistungen und sonstige Leistungen oder Lieferungen, die
durch mich erfolgen, werden im folgenden als mein Produkt bezeichnet. An Dritte weitergeleitete
Aufträge oder von ihnen ausgeführte Verträge, Bestellungen, Dienstleistungen und
sonstige Leistungen oder Lieferungen werden im folgenden als meine Sub-Produkte bezeichnet.
Der Kunde erkennt meine AGB sowohl auf meinen Vertrags-, als auch auf meinen Bestellformularen an.
Erweiterte AGB, unabhängiges Vertragsverhältnis:
Hat der Kunde ein Sub-Produkt über mich bestellt
oder geliefert bekommen, bedeutet dies, dass ein unabhängiges, separates Vertragsverhältnis
mit meinem jeweiligen Kooperationspartner geschlossen wird. Dieses Vertragsverhältnis unterliegt
den in dem jeweiligen Angebot (z.B. „unser Angebot“), Vertrag, Auftrag, Bestellung oder
sonstiger Leistung, bezeichneten Bedingungen und den jeweiligen vereinbarten AGB des entsprechenden
Kooperationspartners. Diese Verträge beginnen
und enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen mir und dem Kunden und betreffen dieses
nur wenn es ausdrücklich angegeben ist.
Wurde mit dem jeweiligen Kooperationspartner keine weitere schriftliche Vereinbarung getroffen, so
gelten bis auf weiteres diese AGB zwischen dem Kunden und dem Kooperationspartner als vereinbart.
Technische Beratung.
Die technische Beratung per eMail und Hotline erfolgt in dem im Vertrag oder dem Bestellformular
ausgewiesenen Umfang..
Zahlungsbedingungen, Rechnungszustellung.
Alle angegebenen Honorare oder Preise erfolgen vorbehaltlich etwaiger Irrtümer und Änderungen,
sie gelten erst nach schriftlicher Bestätigung als verbindlich und gelten nur zum Zeitpunkt
ihrer ersten Bekanntgabe, sie verstehen sich zuzüglich Lieferkosten und etwaiger Versicherung.
Alle Honorare oder Preise sind Endpreise, MWSt. gem §19 Abs.1 UStG nicht ausweisbar.
Die ordentliche Rechnungs-Zustellung erfolgt wahlweise per Post, eMail-Information mit einem Link
in einen kundenspezifischen, SSL-gesicherten Downloadbereich oder als Fax.
Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig. Die Zahlung erfolgt fristgerecht, wenn sie innerhalb
von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung meinem Konto gutgeschrieben oder bar erfolgt ist.
Der Leistungsumfang folgt, sofern von mir schriftlich bestätigt, aus dem jeweiligen Vertrag
oder Bestellformular oder aus meinem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot.
Soll auf eine Transportversicherung verzichtet werden, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des
Kunden, das gleiche gilt bei Selbstabholung.
Meine aktuelle Preisgestaltung entnehmen Sie meiner Internetseite http://www.kingdata.de,
hier können Sie natürlich auch ein individuelles Angebot anfordern.
Bei erfolgter Lieferung oder Verkauf von Produkten oder Sub-Produkten ist der vereinbarte
Preis sofort bei Abnahme fällig, ungeachtet einer durch mich nicht zu vertretenden Nichtverfügbarkeit
seitens eines Sub-Produkts, z.B. Nichtverfügbarkeit von Web-Seiten durch einen ausgefallenen
Server.
Etwaige Rabatte erlöschen bei nicht fristgerechtem Zahlungseingang. Die Nachforderung des
vollen Rechnungsbetrages behalte ich mir ausdrücklich vor.
Anhaltender Zahlungsverzug -nach fruchtloser Mahnung- führt ohne weitere Ankündigung
zum gerichtlichen Mahnverfahren bzw. zur Klage, wodurch weitere Kosten entstehen.
Kommt der Kunde seiner hier vereinbarten Abnahmepflicht nicht nach, bin ich bei vorliegenden
Verzugsvoraussetzungen berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung, bei Produkten oder
Sub-Produkten, die speziell für den Kunden angefertigt wurden, in voller Höhe, bei allen
anderen Produkten oder Sub-Produkten, in Höhe von pauschal 20% des vereinbarten Preises, als
Entschädigung ohne Nachweis zu fordern, es sei denn, dass nachweislich ein wesentlich geringerer
Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens behalte
ich mir vor.
Durch die Annahme des Vertrages für ein Sub-Produkt, z.B. die Einrichtung einer Internetadresse
(Domain) und dem zur Verfügungstellen und abrufbar-machen, der durch mich erstellten Internet-Seiten
bei einen Dritten entstehen weitere Kosten für den Kunden, z.B. monatliche Grundgebühren.
Die Nutzung meiner Produkte erfolgt zu den vertragsgemäßen Entgelten. Der Kunde erhält
zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche Rechnung.
Eine Änderung der Entgelte zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes behalte ich mir jederzeit
vor. Änderungen werden in einem angemessenen Zeitraum vor Inkrafttreten dem Kunden an seine
eMail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Entgelt-Erhöhungen erlauben dem Kunden ein außerordentliches
Kündigungsrecht mit einer Frist von 2 Wochen.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt durch die in den jeweiligen Vertrags- oder Bestellformularen
vereinbarte Zahlungsweise. In der Regel als Rechnung/ Überweisung, Rechnung/ Vorauszahlung
oder Nachnahme.
Die Annahme von Schecks oder anderer Zahlungsmittel erfolgt erfüllungshalber, eine Ablehnung
behalte ich mir vor.
Meine Leistungspflicht beginnt direkt nach der ersten
bei mir eingegangenen Zahlung (Gutschrift, Überweisung, bar) über einen Vorschussbetrag
und oder der im voraus zu entrichtenden Beträge.
Ändert eine Vergabestelle für Internet-Adressen (Domains) ihre Abrechnungsmethode oder
Preise, bin ich berechtigt, meine Entgelte zeitgleich ohne Fristen anzupassen. Bei Unzumutbarkeit
hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.
Gegen meine Forderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenansprüchen
aufrechnen. Ein Leistungsverweigerungsrecht kann er nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig
festgestellter Gegenansprüche geltend machen.
Impressum, Inhalte, Verantwortung.
Der Kunde verpflichtet sich nach §6 TDG, für seine geschäftsmäßigen Angebote
innerhalb meiner Produkte, Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch
Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung).
Der Kunde erklärt, dass seine durch meine Produkte oder Sub-Produkte ermöglichten Internet-Inhalte
nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere gilt dies für extremistische, speziell
rechtsextremistische oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte im Rahmen meiner Internet-Dienste.
Ich bin berechtigt, vorgenannte Inhalte ohne gesonderte Mitteilung sofort zu sperren und zu löschen.Ich
kann das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen, wenn der Kunde wesentlich
oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen verstößt.
Der Kunde ist für alle Inhalte seiner Internet-Seiten, gleich ob von ihm, von Dritten oder
von mir erstellten Seiten alleinig verantwortlich. Durch mich findet keine Überwachung dieser
Inhalte statt. Auch überprüfe ich die Inhalte nicht darauf, ob Rechte oder Ansprüche
Dritter in irgendeiner weise berührt werden. Daher sperrt der Kunde den Zugriff auf seine
Inhalte in dem Fall, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden!
Der Kunde sichert zu, dass nach seinem besten Wissen durch die Registrierung seiner Domain
keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde ist für seine Domainnamen allein verantwortlich.
Im Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft machen, wird diese bis zur gerichtlichen Klärung
gesperrt. Auch im Falle einer Sperrung, ist der
Kunde leistungspflichtig. Er erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden,
um vollziehbare Anordnungen oder vollstreckbare Entscheidungen umzusetzen. Der Kunde hält
mich von Forderungen Dritter, aller anfallenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Auf meinen Internet-Seiten können Verweise (Links) zu externen Internet-Angeboten vorkommen.
Hierfür übernehme ich keinerlei Gewähr. Sollten Sie solche Links in irgend einer
weise für unangemessen oder gar anstößig halten, bitte ich Sie, mich darüber
zu informieren. Ich werde dann versuchen schnellstmöglich für Abhilfe zu sorgen. Das
gleiche gilt für Links und eMail-Adressen zu externen Internet-Angeboten oder Dienstleistern,
die auftragsgemäß in zu erstellende Internetseiten eingebunden werden. Auch für
Werbung auf von mir betriebenen Internet-Seiten übernehme ich aus o.g. Gründen keinerlei
Haftung.
Rechte an Internet-Adressen.
Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung einer für ihn beantragten Internet-Adresse
(Domain) erst ausgehen, wenn diese unter dem bzw. den gewünschten Namen tatsächlich bereit
gestellt wurde. Ich übernehme keine Gewährleistung und Haftung für die Zuteilung
von bestellten Domainnamen, da diese grundsätzlich zwischenzeitlich an Dritte vergeben werden
können.
Die Betreuung der Kunden-Domain(s) erfolgt auf nach den gültigen Richtlinien der zuständigen
Vergabestellen, siehe www.denic.de. Bei Änderung der genannten Richtlinien wird das Vertragsverhältnis
entsprechend angepaßt.
Die Registrierung von Domains erfolgt im Namen und Auftrag des Kunden, welcher als Nutzungsberechtigter
der jeweiligen Domain eingetragen wird (tech-c Eintrag). Diese Leistung kann auch durch einen meiner
Kooperationspartner erbracht werden.
Name, Adresse und Telefonnummer des Nutzungsberechtigten werden bei der DENIC und in der RIPE-Datenbank
gespeichert und sind in der sogenannten Whois-Abfrage im Internet, z.B. www.denic.de für jeden
jederzeit einsehbar.
Soll nach Vertragende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter gewünscht
werden, werde ich hierzu die Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt
wurden.
Um von einem anderen Anbieter betreute Domains, bei mir betreuen zu lassen, ist die Freigabe des
anderen Anbieters erforderlich. Ich versuche diese Freigabe zu erwirken, kann aber keine Gewähr
für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte dabei ein Entgelt anfallen,ist der Kunde
auch bei Nichterfolgen dieser Freigabe mir gegenüber leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete
Domain wird wie eine neu registrierte Domain gemäß diesen AGB behandelt.
Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund
kann ich die von mir betreuten Internet-Seiten bzw. Internet-Adressen (Domains), nebst deren Inhalten
und eMails ohne Nachfrist löschen.
Ein wichtiger Grund, bei dem ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden kann, liegt vor, wenn
der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils
der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag,
der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug ist.
Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung
oder Löschung einer Domain im erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen
abzugeben.
Datensicherheit, Bestandsdaten.
Der Kunde nimmt in Kauf, dass im Internet übermittelte Daten von Unberechtigten potentiell
eingesehen werden können.
Von Daten die der Kunde mir übermittelt, stellt er zuvor Sicherheitskopien her. Die Sicherung
der Daten von durch mich beauftragten Kooperationspartnern unterliegt nicht meinem Einflußbereich
und wird daher von mir nicht garantiert. In der Regel werden dort die Daten jedoch regelmäßig
sorgfältig gesichert. Bei einem dennoch eingetretenen Datenverlust, überträgt der
Kunde die entsprechenden Daten erneut und unentgeltlich auf den jeweiligen Server, oder läßt
dies kostenpflichtig durch mich durchführen.
Kundenspezifische Daten-Übertragungen erfolgen auf Gefahr des Kunden über das Internet.
Kunden-Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von mir bis zum Eingang neuer
Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende
Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen
außerhalb meiner Verantwortung und stellen daher keinen Mangel dar.
Auf Wunsch führe ich eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von mir festzulegenden
Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringe
ich nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für
die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über
eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen
Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter,
Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein
zugänglich sind.
Vertragsbeginn und -ende.
Mit dem Tag der Erstellung und oder der Einrichtung der Internet-Seiten und oder der Freischaltung
des angeforderten Domainnamens entsteht zwischen dem Kunden und mir das Vertragsverhältnis.
Bei Kooperationspartnern entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder nach den
jeweiligen Bedingungen. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags
und der Abrechnung dar.
Der Kunde und ich können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf
dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief. Eine Kündigung aus
wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per Telefax oder eMail erfolgen,
bedarf jedoch nachträglich der Schriftform.
Ich kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von
30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Veröffentlichung
im Internet oder eine Benachrichtigung per eMail.
Für Internet-Dienste, in denen gemäß Spezifikation der gesamt Datenverkehr enthalten
ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist grundsätzlich ohne Limitierung
in den Entgelten enthalten, für Downloads (Softwaredateien, FTP-Übertragungen, Audiodateien,
Videodateien) und allgemeine Informationsdienste (z.B. Nachrichten, Wirtschaftsdaten, sonstige journalistische
Produkte) ist das Volumen jedoch häufig durch den jeweiligen Kooperationspartner beschränkt.
Sollte dieses Volumen erheblich oder dauerhaft überschritten werden, steht dem jeweiligen Kooperationspartner
häufig ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des Datentransfer,
der diese Grenze überschreitet, erfolgt in der Regel nicht. Da sich die hier genannten Dienste
meinem Einflußbereich entziehen, wird für
die gemachten Angaben keine Gewähr übernommen! Hier soll nur ausdrücklich auf die
genannten Probleme aufmerksam gemacht werden!
Der Kunde kann auf Wunsch in einen meiner anderen Internet-Dienst-Angebote, auch mit einem abweichenden
Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service
mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu
einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten
Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem
Termin der Umstellung. Ich kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift
einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist
gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation
angegebenen Frist.
Verfügbarkeit, Wartung.
In der Regel stehen die durch mich eingerichteten Internet-Seiten 24 Stunden täglich an 7 Tagen
in der Woche zur Verfügung. Ich übernehme jedoch keine Gewähr für
die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten, da sich dies im Einflußbereich meines jeweiligen
Kooperationspartners befindet. In der Zeit, in der ich kundenspezifische Internet-Seiten auf den
jeweiligen Server übertrage oder modifiziere oder warte, also technische Arbeiten an den Internet-Seiten
durchführe ist die Verfügbarkeit der Kunden-Internet-Seiten naturgemäß entweder
stark eingeschränkt oder nicht gegeben. Eine Haftung von mir für durch technisch bedingte
Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme
in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen. Dem Kunden ist bekannt, dass bei den Dienstleistungen
meiner Kooperationspartner darüber hinaus auch wetterbedingte oder hier nicht genannte Einschränkungen
der Verfügbarkeit auftreten können, diese liegen außerhalb der Verantwortung und
stellen daher keinen Mangel dar.
Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen.
Die Einrichtung eigener Sub-Domains (www.subdomain.wunschname.de) ist nicht in jedem Falle möglich.
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen
eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität
für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen
Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server
verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunde zur Verfügung
stehenden Bandbreite möglich sind.
Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung.
Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware nebst allen Nebenforderungen
mein Eigentum. Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Er hat die Vorbehaltsware
pfleglich zu behandeln. Bei Zugriffen Dritter -insbesondere durch den Gerichtsvollzieher- auf die
Vorbehaltsware wird der Kunde auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen.
Ich bin berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, wenn ich bei Zahlungsverzug gemäß §455
BGB vom Kaufvertrag zurückgetreten bin oder der Kunde eine ihm gemäß §§326
BGB gesetzte Nachfrist fruchtlos hat verstreichen lassen. Verlange ich
in letzterem Falle Schadensersatz, bin ich berechtigt, die zurückgenommene Ware durch bestmöglichen
freihändigen Verkauf in Anrechnung auf meine offenen Forderungen abzüglich entstehender
Kosten zu verwerten.
Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen
oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich
abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und
Software nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, bin ich berechtigt den Listenpreis
zu berechnen. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses
löschen und nicht weiter verwenden.
Copyright, Funktionsweise.
Von mir entwickelte Webseiten, Skriptsteuerungen u.ä. Funktionsweisen, sowie gestaltete Grafiken,
Fotos und insbesondere Logos unterliegen meinem Urheberschutz. Sie dürfen -außer bei entsprechender
Vereinbarung- nicht verändert, vermietet oder veräußert werden. Ich behalte mir
ausdrücklich das Recht vor, auf von mir erstellten
Webseiten Links zu meinen Webseiten und umgekehrt Verlinkungen von meinen zur erstellten Webseite
zu setzen. Diese Links dürfen -außer bei entsprechender Vereinbarung- nicht verändert
oder entfernt werden.
Durch mich zugänglich gemachte urheberrechtlich geschützte Programme oder Inhalte darf
der Kunde für die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen. Vervielfältigung oder Weitergabe
jedweder Art an Dritte ist nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Inhaber der Rechte gestattet.
Für die gewünschte Funktionsweise, Fehlerfreiheit, Richtigkeit und Vollständigkeit
meiner Produkte oder Sub-Produkten hafte ich nur im Rahmen des schriftlich festgelegten Vertrages,
Bestellformulars und der AGB.
Mängel, Zugangsstörungen.
Ich leiste Gewähr für die von mir gelieferten Waren, indem ich sie nach eigenem Ermessen
ganz oder teilweise kostenlos nachbessere bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehme. Sollten
zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl
berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, ist der Kunde verpflichtet,
dem jeweiligen Kooperationspartner erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens
aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per eMail anzuzeigen (Störungsmeldung).
Fristen, Schadenersatz, Rücktritt.
Ich bin um die regelmäßige Einhaltung vereinbarter Fristen bemüht. Falls ich aus
einem von mir zu vertretenden Grunde in Verzug gerate, kann der Kunde erst nach Ablauf einer mir
schriftlich gesetzten Nachfrist von angemessener Dauer, verbunden mit einer Ablehnungsandrohung,
vom Vertrag zurücktreten.
Macht der Kunde anstelle der Ausübung des Rücktrittsrechtes Schadensersatzansprüche
wegen Nichterfüllung geltend, so ist sein Schadensersatzanspruch auf höchstens
15% des Wertes des Produkts oder Sub-Produkts begrenzt, das infolge der Verspätung nicht rechtzeitig
oder nicht vertragsgemäß benutzt werden kann. In jedem Falle aber auf das Produkt oder
Sub-Produkt selber und nicht auf Folgen, die aus einer Nichtlieferung entstehen. Außer wenn
ich in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend hafte.
Höhere Gewalt oder durch Dritte zu verantwortenden Ereignisse oder Nichtlieferbarkeiten, sowie
sonstige von mir nicht zu verantwortenden Dinge, die mir die rechtzeitige Vertragserfüllung
unmöglich machen, berechtigen mich, die Erfüllung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
Wird die Durchführung des Vertrages für eine der Parteien unzumutbar, so kann sie vom Vertrag
zurücktreten.
Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche.
Ich hafte nur für Schäden, die von mir, meinem gesetzlichen Vertreter oder einem meiner
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn,
es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind meine Kooperationspartner,
mit denen in der Regel eigene Verträge mit dem Kunden bestehen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung
betrifft vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche.
Kein Anspruch auf Haftung oder Schadenersatz besteht bei Eingriffen an Hard- oder
Software die direkt oder indirekt bei dem Kunden und an dessen Geräten durchgeführt werden.
Eingriffe dieser Art erfolgen in jedem Fall und ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Dies
gilt insbesondere wenn es bei diesen Eingriffen zum teilweisen oder vollständigen Datenverlust
kommt.
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden selbst für die rechtzeitige
Sicherung seiner Daten verantwortlich zu sein. Die Haftung ist in jedem Falle auf den reinen Materialwert
begrenzt und schließt Mangelfolgeschäden aus.
Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder grober
Fahrlässigkeit oder Vorsatz von gesetzlichen Vertretern ist die Haftung der Höhe nach auf
die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung
beschränkt sich für jedes Produkt (je Internet-Paket oder E-Shop o.ä.) auf das jeweils
insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für
6 Monate. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 1000 Euro beschränkt.
Ich hafte nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des
Internets, da sie nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen.
Mängelhaftung.
Die Mängelhaftung (auch als Gewährleistung bekannt), wozu auch das Fehlen zugesicherter
Eigenschaften gehört, wird wie folgt geregelt:
Die Mängelhaftung für Neuinstallationen, -Präsentationen beträgt 12 Monate.
Im Einzelfall vereinbarte Garantie- oder Mängelhaftungsverlängerung bedürfen der Schriftform.
Mängelhaftungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel an Homepages (Internet-Auftritten),
wie Neuinstallationen/ -Präsentationen, Modifikationen an bestehenden Web-Seiten, sind ausgeschlossen,
wenn sie nicht innerhalb von 10 Tagen ab Übernahme der Ware gerügt werden. Dies betrifft
insbesondere auch nichtfunktionierende Links, sowie eMail-Adressen, die sich auf Internetadressen
außerhalb des von mir bereitgestellten Projektes beziehen.
Wird ein Mangel zu Recht gerügt, so bin ich nach eigener Wahl zu Neulieferung oder Nachbesserungen
innerhalb angemessener Frist berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung oder die Nachbesserungen
fehl, so kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages
verlangen.
Mängelhaftungsansprüche bestehen nicht, wenn
der Mangel auf eine unsachgemäße Benutzung des Produkts oder der Ware, einen falschen
Anschluß bzw. Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder eine falsche Bedienung zurückzuführen
ist,
der Gegenstand nicht entsprechend meinen Empfehlungen oder der des Herstellers gewartet und gepflegt
worden ist und der Mangel hierdurch entstanden ist,
der Mangel auf einer unsachgemäßen Veränderung der Internetseiten oder des Gegenstandes
beruht,
der Schaden durch höhere Gewalt, z.B. Blitzschlag entstanden ist,
Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen; so insbesondere Ansprüche auf Ersatz
von Schäden, die nicht an dem Produkt oder der Ware selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden),
es sei denn, ich habe für Schäden zwingend zu haften, z.B. wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Der Ausschluss gilt auch nicht, soweit ich in Fällen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften
zwingend hafte.
Angebote und Bestellungen gelten erst nach schriftlicher Bestätigung als verbindlich. Abweichungen
von Beschreibungen und Angaben in Katalogen oder sonstiger Unterlagen, sowie mündliche Zusagen
zu meinen Produkten oder zu Sub-Produkten bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen mich
hergeleitet werden können.
Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung (A).
Wenn Widerrufsbelehrung bei Vertragsabschluss mitgeteilt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
a) bei schriftlich abzuschließenden Verträgen:
jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
b) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren:
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
c) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Erbringung von Dienstleistungen:
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
d) bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB):
jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hans-Thomas Tresser
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6315o Heusenstamm
Geschwister-Scholl-Str.10
Tel.: o61o4 – 935oo28
Fax: o61o4 – 935 939 3
eMail: t_tresser@kingdata.de
Internet: www.kingdata.de
Widerrufsfolgen (A).
Wenn Widerrufsbelehrung bei Vertragsabschluss mitgeteilt.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Nur bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen: Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise (A).
Wenn Widerrufsbelehrung bei Vertragsabschluss mitgeteilt.
Bei einem Fernabsatzvertrag über die Erbringung einer Dienstleistung:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung (B).
Wenn Widerrufsbelehrung nach Vertragsabschluss mitgeteilt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
a) bei schriftlich abzuschließenden Verträgen:
jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
b) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren:
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
c) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Erbringung von Dienstleistungen:
jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
d) bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB):
jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hans-Thomas Tresser
kingdata media
6315o Heusenstamm
Geschwister-Scholl-Str.10
Tel.: o61o4 – 935oo28
Fax: o61o4 – 935 939 3
eMail: t_tresser@kingdata.de
Internet: www.kingdata.de
Widerrufsfolgen (B).
Wenn Widerrufsbelehrung nach Vertragsabschluss mitgeteilt.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Nur bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen: Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise (B).
Wenn Widerrufsbelehrung nach Vertragsabschluss mitgeteilt.
Bei einem Fernabsatzvertrag über die Erbringung einer Dienstleistung:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Datenschutz.
Ich bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung meines Angebotes einige
Daten des Benutzers. Ich erhebe, verarbeite und nutze personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese
für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten
Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
Ich erhebe, verarbeite und nutze personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme
der von mir angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme
dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen
(Abrechnungsdaten).
Mir ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten
des Kunden für Zwecke der Beratung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von mir angebotenen
Dienste zuverarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche
Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
Empfang und Versand von eMails
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ich und meine Kooperationspartner an seine
eMail-Adresse eMails zur Information in zumutbarem Umfang versende. Zur Unterscheidung zu anderen
eMails sind diese auf geeignete Weise im Betreff gekennzeichnet. Dies kann jederzeit für die
Zukunft widerrufen werden.
eMail Dienste.
Im Rahmen meiner Hosting-Angebote, können eMail-Server enthalten sein, um individuelle eMail-Adressem
einzurichten und diese online oder Lokal zu verwalten. Selbstverständlich
unterliege ich dem Fernmeldegeheimnis und respektiere Ihre Privatsphäre.
Die Verwaltung der zur Verfügung gestellten eMail-Konten obliegt ausschließlich dem Kunden:
Bei der erstmaligen Einrichtung einer eMail-Adresse
vergebe ich ein Zugangspasswort, welches vom Kunden umgehend zu ändern ist. Aufforderungen dieses
oder andere Passwörter mitzuteilen stammen in keinem Falle von mir und sind grundsätzlich
abzulehnen.
Die Größe des eMail-Speicherplatzes unterliegt individuellen Beschränkungen. Der Kunde
ist gehalten seine eMails regelmäßig zu verwalten und durch löschen von Inhalten dafür zu sorgen,
dass der Speicherplatz ausreicht neue eMails entgegenzunehmen. Im Falle von belegtem Speicher weißt
das System eingehende eMails als nicht zustellbar zurück.
Da technische Systeme ausfallen können, übernehme ich keine Garantie für die ständige Erreichbarkeit
der eMail-Dienste, sowie die Unversehrtheit der gespeicherten Daten. Die Verantwortung zur regelmäßigen
Sicherung von eMail und sonstigen gespeicherten Daten liegt beim Kunden.
Zur Erbringung des eMail-Dienstes und zum Schutz meiner Systeme (z.B. eMail-Bombing, Online-Angriffe,
Filter gegen Schadsoftware und Spam, etc.) kann es erforderlich sein, dass ich ausnahmsweise Kenntnis
von eMail-Inhalten erlange. So erlangte Kenntnis der eMail-Inhalte werden in keinem Falle an Unberechtigte
weitergegeben und unterliegen mit Ausnahme der Regelungen des §138 StGB der Schweigepflicht.
Behörden können mich -bei berechtigtem Anlaß- verpflichten Auskunft, sowie die Möglichkeit
der Überwachung
und der Aufzeichnung zu gewähren.
Ich beschränke meine Haftung bei eMail-Diensten
ausdrücklich
auf Fahrlässigkeit.
Sonstiges.
Ich bin berechtigt dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen
oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Ich bin berechtigt die verwendete Internet-Infrastruktur
und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit
ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile
entstehen.
Meine in den AGB erwähnten Mitteilungen an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf
notwendig werdenden Mitteilungen werden meinerseits auf einer gesondert eingerichteten Webseite
veröffentlicht und an die eMail-Adresse des Kunden oder postalisch zugestellt. Mitteilungen
gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten
Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige
Nachrichten tatsächlich abruft.
Änderungen der AGB werden im Sinne des vorigen Absatzes veröffentlicht und dem Kunden mindestens
4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an die mir bekannte eMail-Adresse oder postalisch mitgeteilt.
Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet,
unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb
von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen
zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang
der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts
anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch
für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Mir steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere
bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten,
insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf meiner Firma, ggf. auch einzelne Geschäftsbereiche davon oder eine Änderung
meiner Geschäftsform (z.B. die Überführung in eine GmbH) begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Offenbach am Main. Es gilt das maßgebliche
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag
unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für
etwaige Vertragslücken.
Kontaktieren Sie mich bitte umgehend, um Abmahnungen, Rechtsstreitigkeiten oder sonstige Kosten zu
vermeiden, sofern Sie Ansprüche aus wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen oder urheberrechtlichen
Angelegenheiten -gleich welcher Art- gegen mich geltend machen wollen.
Ich sage Ihnen bereits hier zu, Abhilfe zu schaffen, so dass ich verbindlich ausschliessen kann,
dass es zu einer möglichen Wiederholungsgefahr kommt; und zwar noch vor einer abschliessenden
rechtsverbindlichen Klärung!
Sollten mir dennoch Kosten für eine anwaltliche Abmahnung zugestellt werden, werde ich diese
wegen Nichtbeachtung der Schadensminderungspflicht zurückweisen und mit einer negativen Feststellungsklage
antworten.
Sämtliche Anzeigen und Erklärungen, die mir gegenüber abzugeben sind, bedürfen
zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Druckfehler, Irrtümer, Innovationen und Änderungen vorbehalten! Dies betrifft vor allem
Angaben zu Angeboten und Leistungen Dritter, die ich selber nicht anbiete. Geschützte Namen
und Warenzeichen wurden evtl. nicht als solche kenntlich gemacht. Das Fehlen einer solchen Kennzeichnung
bedeutet nicht, dass es sich um um einen freien Namen im Sinne des Waren- und Markenzeichenrechts
handelt. Der Inhalt dieser AGB ist urheberrechtlich geschützt. Steuernummer: 04487560101. Copyright
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Stand 24.01.2012
Hans-Thomas Tresser